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für das Onlineangebot techNixen.net - nachfolgend: "Das Angebot"

Mit der Eingabe der dazu notwendigen Daten (E-Mail-Adresse), der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen und der Betätigung des entsprechenden Sende-Buttons kommt zwischen der Nutzerin und der Betreiberin ein Nutzungsverhältnis zu Stande, für das folgende Nutzungsbedingungen gelten, die die Nutzerin als verbindlich anerkennt:

  1. Allgemeine Bestimmungen
    Die nachfolgenden allgemeinen Bestimmungen gelten, soweit nicht in besonderen Nutzungsbedingungen oder anderweitig abweichende Regelungen getroffen werden.
    1. Inhalt des Nutzungsverhältnisses
      Mit der Einwilligung in die Nutzungsbedingungen wird der Nutzerin die Nutzung solcher Funktionen auf techNixen.net gestattet, für deren Nutzung eine Registrierung vorgesehen ist ("Community-Bereich"). Für die Nutzung erhebt die Betreiberin keinerlei Entgelt. Ein Anspruch auf die Nutzung des Community-Bereichs entsteht der Nutzerin auf Grund dieser Nutzungsvereinbarung nicht.
    2. Haftung für Inhalte und Ausfälle des Angebots 
      Die Betreiberin haftet nicht für die Verfügbarkeit des Angebots. Für Schäden, die der Nutzerin durch die Nutzung des Angebots entstehen, haftet die Betreiberin nur in soweit, wie sie von ihr auf Grund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht werden. Der Schadensersatz ist grundsätzlich auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
      Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen .
    3. Sorgfaltspflichten der Nutzerin
      Die Nutzerin erhält nach der Registrierung ein Kennwort, mit dem es ihr möglich ist, auf die Community-Funktionen zuzugreifen (Login). Sie verpflichtet sich dazu, dieses vertraulich zu behandeln und insbesondere Dritten nicht zur Kenntnis zu geben. Soweit sie Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte in den Besitz des Passwortes gelangt sein könnten, hat sie der Betreiberin dies unverzüglich mitzuteilen. Die Nutzerin stellt die Betreiberin von jeglichen Schäden, die dieser aufgrund der schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 1.3 genannten Pflichten entstehen, vollständig und unbedingt frei.
    4. Verbotene Nutzung
      Die Community-Funktionen dienen zum interaktiven Austausch zwischen verschiedenen Nutzerinnen des Angebots sowie zur Einräumung von Möglichkeiten zur aktiven Mitgestaltung des Angebots durch die Nutzerin. Es ist der Nutzerin nicht gestattet, die entsprechenden Funktionen zu anderen Zwecken zu gebrauchen. Insbesondere ist es untersagt, Community-Funktionen auf dem Angebot zum Zwecke der Datensicherung oder zur Sicherung vertraulicher Informationen, wie etwa Passwörtern von Drittanbietern usw. zu gebrauchen.
    5. Ordentliches Kündigungsrecht
      Sowohl die Nutzerin als auch die Betreiberin sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil in elektronischer Form (Signierte E-Mail) oder in Text- oder in Schriftform.
    6. Sperre des Login
      Soweit in den folgenden besonderen Nutzungsbedingungen die Betreiberin berechtigt ist, den Login der Nutzerin zu sperren, verpflichtet sich die Nutzerin schon jetzt, nach einer möglichen Sperre die Neuanmeldung auf dem Angebot zu unterlassen.
  2. Besondere Nutzungsbestimmungen für das Einstellen eigener Inhalte ohne Kontrollebene (Foren- und Kommentarsystem, Nutzerprofil-Funktion, WebLinks und ähnliche Funktionen)
    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird der Nutzerin die Nutzung von Foren- und Kommentarsystemen und anderen Systemen zur Veröffentlichung eigener Inhalte ohne unmittelbare Kontrolle durch die Betreiberin, gestattet. Die Nutzerin ist für diese Inhalte in vollem Umfang selbst verantwortlich und erkennt die folgenden Bestimmungen als verbindlich an:
    1. Urheberrecht
      Mit der Einstellung von eigenen Inhalten räumt die Nutzerin der Betreiberin ein einfaches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten für die öffentliche Zugänglichmachung auf dem Angebot ein. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem Ende des Nutzungsverhältnisses fort. Die Nutzerin garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Eine Vergütung erfolgt nicht.
    2. Rechts- und vertragswidrige Inhalte
      Die Foren- und Kommentarsysteme dienen dem Meinungsaustausch unter den angemeldeten Nutzerinnen des Angebots. Die Nutzerin verpflichtet sich, in Foren- und Kommentarsystemen keine Texte, Bilder, Grafiken, Hyperlinks oder sonstigen Inhalte oder Daten einzustellen, die
      • Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzten,
      • Beleidigende, pornographische, rassistische, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst rechtswidrige Inhalte enthalten,
      • Personenbezogene Daten Dritter enthalten, ohne dass diese ausdrücklich in deren Speicherung und Veröffentlichung eingewilligt hätten.
    3. Veröffentlichung, Löschung und Freistellung
      Ein Anspruch der Nutzerin auf Veröffentlichung der von ihr eingestellten Inhalte besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten der Nutzerin ohne Angabe von Gründen zu verweigern, oder diese nach Veröffentlichung nach freiem Belieben wieder zu löschen. Bei Verstößen gegen Ziff. 2.1 und 2.2 dieser Nutzungsbedingungen ist die Betreiberin berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne vorherige Erklärung der Nutzerin gegenüber zu beenden, in dem der Login der Nutzerin gesperrt wird. Die Nutzerin verpflichtet sich, der Betreiberin gegenüber sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus einer schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 2.1 und 2.2. genannten Pflichten herrühren, vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten Vergütungssätze ein.
  3. Besondere Nutzungsbedingungen für das Einreichen von Beiträgen, Reviews und anderen Inhalten mit Kontrollebene
    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird der Nutzerin das Einreichen eigener Beiträge für den redaktionell gestalteten Teil des Angebots gestattet. Diese werden vor einer möglichen Veröffentlichung durch die Betreiberin gesichtet. Der Nutzer erkennt hierfür folgende Bestimmungen als verbindlich an:
    1. Veröffentlichung eingereichter Beiträge und anderer Daten
      Die Betreiberin ist berechtigt, eingereichte Beiträge der Nutzerin nach eigenem Ermessen auf dem Angebot zu veröffentlichen, die Veröffentlichung ohne Angabe von Gründen zu unterlassen oder die Beiträge nach Veröffentlichung wieder zu löschen. Der Betreiberin ist weiter berechtigt, eingereichte Beiträge unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen. Ein Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung eingereichter Beiträge besteht nicht. Eingereichte Beiträge werden nicht zurückgesendet.
    2. Urheberrecht
      Mit dem Einreichen von Texten, Bildern und sonstigen Inhalten räumt die Nutzerin der Betreiberin ein widerrufliches, zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den eingereichten Inhalten für die unentgeltliche öffentliche Zugänglichmachung auf dem Angebot ein. Dieses Nutzungsrecht schließt öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen aller zum Zeitpunkt der Einräumung des Nutzungsrechts auf dem Angebot vorhandener, sowie solcher Dienste ein, die auf dem Angebot zum Zeitpunkt der Einreichung der Inhalte nicht vorhanden waren, mit deren zukünftiger Implementation die Nutzerin aber vernünftigerweise rechnen konnte, insbesondere Newsletter, Angebote für mobile Datendienste (Wap, PDA), RSS-Feeds und Ähnliches. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem Ende des Nutzungsverhältnisses fort, soweit es nicht ausdrücklich widerrufen wird. Die Nutzerin garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Eine Vergütung in Geld erfolgt nicht.
    3. Persönlichkeitsrechte Dritter und eingereichtes Bildmaterial
      Die Nutzerin garantiert ausdrücklich, dass sämtliche abgebildeten Personen auf eingereichtem Bildmaterial in die Veröffentlichung des Bildmaterials auf dem Angebot eingewilligt haben. Soweit minderjährige oder sonst nicht voll geschäftsfähige Personen abgebildet sind, garantiert die Nutzerin, dass eine entsprechende Einwilligung der jeweiligen gesetzlichen Vertreter vorliegt.
    4. Pflichtverletzungen
      Die Nutzerin verpflichtet sich, die Betreiberin von jeglichen Ansprüchen, die Dritten auf Grund von schuldhaften Verletzungen der unter Ziff. 3.1 bis 3.3 bestehenden Pflichten vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten Vergütungssätze ein.
  4. Besondere Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Privatnachrichtensystems
    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird es der Nutzerin gestattet, vorhandene Systeme zur nichtöffentlichen Kommunikation von Nutzerin zu Nutzerin auf dem Angebot zu nutzen. Für die Nutzung gelten die Regelungen unter Ziff. 2 über das Einstellen eigener Beiträge entsprechend. Darüber hinaus erkennt die Nutzerin folgende Regelungen als verbindlich an:
    1. Vertraulichkeit
      Die Nutzerin verpflichtet sich, private Nachrichten, die ihm über das Privatnachrichtensystem von anderen Nutzerinnen und Administratorinnen gesendet werden, mit angemessener Vertraulichkeit zu behandeln, und sie - ohne Rücksicht auf das Bestehen originären urheberrechtlichen Schutzes - insbesondere nicht ohne Einwilligung in das Forum auf dem Angebot oder anderer Onlineangebote zu stellen.
    2. Kenntnisnahme von Nachrichteninhalten durch die Betreiberin
      Im Falle des begründeten Verdachts schwerer Verstöße gegen die unter Ziff. 2 genannten Pflichten, insbesondere im Falle des begründeten Verdachts, dass die Nutzerin rechtswidrige Inhalte über das Privatnachrichtensystem verbreitet, ist die Betreiberin und sind Personen, die er sich als Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bedient, berechtigt, von den über das Privatnachrichtensystem versendeten Nachrichten der Nutzerin Kenntnis zu nehmen, um weitere Verstöße und insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter zu unterbinden.
  5. Schlussbestimmungen
    1. Anwendbares Recht
      Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
    2. Gerichtsstand
      Soweit die Nutzerin keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder es sich bei der Nutzerin um eine Kauffrau handelt, ist der Gerichtsstand für Streitigkeiten über Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung der Wohnsitz oder der Sitz der Betreiberin.
    3. Salvatorische Klausel
      Soweit eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam werden, verpflichten sich Betreiberin und Nutzerin schon jetzt, an Ihre Stelle eine solche Regelung treten zu lassen, die wirksam ist, und die dem durch die unwirksame Regelung Gewollten am nähesten kommt. Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln lässt die Vereinbarung im Übrigen unberührt. Dies gilt nicht, soweit das Festhalten an der Nutzungsvereinbarung für die Nutzerin unzumutbar wäre.